Land Saarland
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr
Franz-Josef-Röder-Straße 17
66119 Saarbrücken
Telefon: (0681) 501-00
E-Mail: presse@wirtschaft.saarland.de
Rechtsform:
Das Land Saarland ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Vertretungsberechtigt:
Anke Rehlinger, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr
Verantwortlich für Inhalt und Presse:
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr
Referat M/6 Kommunikation, Medienarbeit, Redaktion
Wolfgang Kerkhoff
Telefon: (0681) 501-1690
w.kerkhoff@wirtschaft.saarland.de
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Textes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Die Staatskanzlei, die Ministerien und weiteren Behörden haben alle in diesem Internetangebot bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen übernommen. Die Regierung des Saarlandes und ihre Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der im Internetangebot des Saarlandes angebotenen Informationen entstehen. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder bei der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet. Namentlich gekennzeichnete Internetseiten geben die Auffassungen und Erkenntnisse der abfassenden Personen wieder. Die Staatskanzlei, die Ministerien und weiteren Behörden behalten es sich ausdrücklich vor,einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Hinweis zu Links und Verweisen:
Die Staatskanzlei, Ministerien und Behörden des Saarlandes sind nur für die „eigenen Inhalte“, die zur Nutzung bereitgehalten werden, nach den einschlägigen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die Webseiten anderer Anbieter zu unterscheiden. Durch den als „Link“ gekennzeichneten Querverweis ermöglicht dieser Server den Zugang zu „fremden Inhalten“.
Durch den Querverweis vermitteln die Staatskanzlei, Ministerien und Behörden des Saarlandes lediglich den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte. Für diese „fremden“ Inhalte sind sie nicht verantwortlich, da sie die Übermittlung der Information nicht veranlasst haben, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht auswählt und die übermittelten Informationen auch nicht ausgewählt oder verändert haben. Auch eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser „fremden Informationen“ erfolgt wegen der gewählten Aufruf- und Verlinkungsmethodik nicht, so dass sich auch dadurch keine Verantwortlichkeit der Staatskanzlei, Ministerien und Behörden des Saarlandes für diese fremden Inhalte ergibt.
Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten hat die Redaktion den fremden Inhalt jedoch daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der erstmaligen Verknüpfung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seite ist ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Sobald die Staatskanzlei, Ministerien und Behörden des Saarlandes jedoch feststellen oder von anderen darauf hingewiesen werden, dass ein konkretes Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt wurde, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werden sie den Verweis auf dieses Angebot unverzüglich entfernen, soweit es technisch möglich und zumutbar ist.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.
Falls nicht anders angegeben, unterliegen alle Seiten auf diesem Informationsserver der Landesregierung dem Urheberrecht (Copyright). Dies gilt insbesondere für Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- oder Animationsdateien einschließlich deren Anordnung auf den Web-Seiten.
Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung oder Verarbeitung solcher Seiten (oder Teilen davon) sowie eine Wiedergabe von Inhalten in elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung (auch im Internet) ist nur nach vorheriger, ausdrücklicher Genehmigung durch die im Impressum genannte Verantwortlichen gestattet. Ausgenommen von dieser Genehmigungserfordernis sind das Fotokopieren und Downloads von Webseiten für den ausschließlich privaten und nicht kommerziellen Bereich. Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden ist mit Quellenangabe natürlich gestattet. Die Genehmigung zur Publikation der Webseiten kann die Redaktion erteilen (Impressum). Weiterhin können Bilder, Grafiken, Text- oder sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützte Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweils eingetragenen Eigentümer. Allein auf Grund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
one4vision GmbH
Residenz am Schloßgarten
Talstraße 34 – 42
66119 Saarbrücken
Telefon: +49 681 9672760
Telefax: +49 681 9672769
E-Mail: info@one4vision.de
HDW Neue Kommunikation GmbH
Telefon: 0681 / 6688111
E-Mail: info@hdw1.de
www.hdw1.de
